Einladung zum Politikkaffee: Bericht aus Berlin mit Aydan Özoguz MdB

Die Wandsbeker SPD-Bundestagsabgeordnete Aydan Özoguz lädt zum Politikkaffee am Freitag, den 29. Juni in der Zeit von 15:00 Uhr bis 16:30 Uhr in das SPD-Bürgerbüro, Schloßstraße 12, 22041 Hamburg herzlich ein. Hauptthema wird der „Bericht aus Berlin“ sein – passend zum Beginn der parlamentarischen Sommerpause. Themen, die in der Bundespolitik eine Rolle spielen und die derzeit heiß diskutiert werden, gibt es genug. Ausreichend Gesprächsstoff ist also vorhanden. Um telefonisch Anmeldung wird gebeten unter: 6894 45 45.

 

Einladung zum Politikfrühstück von Aydan Özoguz am 22. Juni: „Für die Mobilität von morgen: Mehr U- und S-Bahnen für den Bezirk Wandsbek“

Einladung zum Politikfrühstück mit Aydan Özoğuz

 „Für die Mobilität von morgen: Mehr U- und S-Bahnen für den Bezirk Wandsbek“

Mobilität nimmt in unserer Gesellschaft stetig an Bedeutung zu. Unser Ziel muss es sein, eine gute Mobilität für alle Bevölkerungsgruppen und Verkehrsteilnehmer zu erreichen. Vor allem der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) muss für die Bürgerinnen und Bürger attraktiver gestaltet werden – durch einen weiteren Ausbau und die Optimierung der bestehenden Angebote.

Im Bezirk Wandsbek liegt der Fokus besonders auf dem weiteren Ausbau des schienengebundenen ÖPNV: Die Planungen für die neue S4 – der neuen S-Bahn-Linie von Altona über Rahlstedt und Ahrensburg nach Bad Oldesloe laufen auf Hochtouren. 2020 sollen die Bauarbeiten beginnen. Darüber hinaus kommt der Hamburger U-Bahnnetz-Ausbau mit großen Schritten voran: Im Februar erfolgte der erste Spatenstich für den Ausbau der neuen U-Bahnhaltestelle Oldenfelde. Ab 2021 soll dann auch der Bau der U-Bahnlinie 5, die Bramfeld und Steilshoop mit den Arenen und dem Osdorfer Born verbinden soll, beginnen.

Über den aktuellen Stand der Planungen sowie die zentralen Fragestellungen zum Ausbau des schienengebundenen ÖPNV möchte die Bundestagsabgeordnete aus Wandsbek, Aydan Özoğuz mit Ihnen und Ole Thorben Buschhüter, Bürgerschaftsabgeordneter und Verkehrsausschuss-Vorsitzender, diskutieren.

Wir freuen uns auf Sie:

Wann: Freitag, 22.06.2018, 08:30 bis 10:30 Uhr

Wo: SPD-Bürgerbüro Wandsbek, Schloßstraße 12, 1. OG, 22041 Hamburg

Investitionen für Hamburg

Hamburgs neuer Finanzsenator Dr. Andreas Dressel und Dr. Rolf Bösinger, Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen, berichten auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Aydan Özoguz wie die erwarteten Steuermehreinnahmen sowie die zusätzlichen Bundesmittel für Hamburg investiert werden sollen.

Der neue Finanzsenator Dr. Andreas Dressel will in Hamburg investieren: Rund 700 Millionen Euro zusätzlich will er pro Jahr ausgeben. Vor allem in die Bereiche, die direkt bei den Menschen in der Hansestadt ankommen: bei Kitas und Schulen, den Unis sowie den Pensionen. Rund 300 Millionen will Dressel beiseite legen, um die steigenden Pensionslasten tragen zu können.

Etwa 180 Millionen Euro mehr bekommt Hamburg dann auch noch ab 2020 jährlich vom Bund nach der Einigung über die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen, die Hamburgs ehemaliger Bürgermeister Olaf Scholz federführend für die Bundesländer mit ausgehandelt hatte. Im Gegenzug dazu bekommt der Bund mehr Eingriffsrechte – beispielsweise bei Fernstraßen, bei der Steuerverwaltung und bei Investitionen in Schulen.

Mit dem zusätzlichen Geld, das Hamburg ab 2020 haben wird, soll die wachsende Aufgabenfülle der Stadt bewältigt werden. Zwar steigen die Steuereinnahmen dank guter Konjunktur und dank der wachsenden Bevölkerungszahl in Hamburg, aber eine wachsende Stadt kostet auch. So soll das Geld für den Bau von Wohnungen, Schulen und für U-Bahnen ausgegeben werden.

Welche Investitionen Bund und Land für Hamburg tätigen werden, wem diese Investitionen zugutekommen werden und wie bei allen Investitionen in die Stadt trotzdem ein ausgeglichener Haushalt erreicht werden kann, darüber wird die Hamburger SPD-Bundestagsabgeordnete Aydan Özoguz mit ihren Gästen sowie mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern diskutieren, am

Dienstag, den 29. Mai, um 20:00 im Museumsdorf Volksdorf, Im Alten Dorfe 46-48

Wir freuen uns auf Ihr Kommen.