Archiv für die Kategorie ‘Bundestag’

Lesung: Mo Asumang – „Mo und die Arier“

Mittwoch, 22. November 2017

12. Sozialdemokratische Bildungsveranstaltung – Lesung mit Mo Asumang

„Mo und die Arier“ – (Nachholung für die im April ausgefallene Veranstaltung)

Rassismus ist eine Geißel der Gesellschaft, mit der – so scheint es – viele von uns zu leben gelernt haben, weil sie uns nicht persönlich betrifft, weil wir selber ja nicht rassistisch zu sein hoffen, der Rassismus ein Phänomen von Ewiggestrigen, von Vollpfosten war und bleibt, und es ohnehin eine Sisyphos-Arbeit ist, gegen die Dummheit der hässlichen Glatzköpfe mit ihren Runen-Tattoos, die – wie Die Ärzte in ihrem Lied „Schrei nach Liebe“ treffend formulieren – ihren Selbsthass auf andere projizieren, anzugehen. Die Zahlen aus Statistiken zu rassistisch motivierten Gewalttaten, die nur den Schluss zulassen, dass in diesem Land Teile der Bevölkerung regelmäßig einer besonderen Variante terroristischer Gewalt ausgesetzt sind, nehmen wir mit einer erstaunlichen Gelassenheit hin.

Dabei ist Rassismus keineswegs ein Privileg eines ungebildeten Mobs. Wir begegnen überall absichtlichen oder unabsichtlichen übelsten, beleidigenden Ausgrenzungen von Menschen, und sind selbst nicht gefeit davor, Menschen, die anders sind als wir, reserviert und mit Vorbehalten zu begegnen.

Aber wie ist es, wenn man selbst von Rassismus betroffen ist? Wie fühlt sich das an, wenn man ausgegrenzt wird, wenn ein äußeres Merkmal, eine Herkunft, dazu führt, dass Menschen, die einen gar nicht kennen, sogar den Tod wünschen.

Mo Asumang ist das passiert und sie reagierte mit Angst. Wie sie mit dieser Angst umging und umgeht, auf welchen Weg sie sich mit dieser Angst im Bauch machte, das ist Gegenstand ihres Buchs „Mo und die Arier“.

Auf ihren Weg nimmt sie uns ein Stück mit in der 12. Sozialdemokratischen Bildungsveranstaltung, Lesung mit Mo Asumang,

Einführung: Staatsministerin Aydan Özoguz, MdB

Sonntag, 26.11.2017, 11:30 Uhr Stadtteilschule Bergstedt, Volksdorfer Damm 218

Eintritt 10 EUR, Schüler und Studenten 5 EUR, Vorverkauf ab 46.KW, Buchhandlung Ida von Behr, Im Alten Dorfe 31, Hamburg-Volksdorf.

Terminankündigung: „Trump 100 Tage im Amt – Europa und die USA: Transatlantische Beziehungen in der Bewährungsprobe“ (05.05.2017, 18:00-20:00 Uhr)

Freitag, 28. April 2017

 

Nach knapp 100 Tagen im Amt hat US-Präsident Donald Trump nur wenig vorzuweisen. Seine zentralen Wahlkampfversprechen, wie die Mauer zum Nachbarland Mexiko, wird er in den nächsten Monaten kaum umsetzen können. Andere Maßnahmen, wie das Einreiseverbot für muslimische Länder, wurden zudem gerichtlich gestoppt.

Außenpolitisch hat er seine einstige Ablehnung gegenüber der NATO zwar revidiert, dennoch erscheint ein Abrücken von Bündnispartnern wie der EU oder dem geplanten Freihandelsabkommen TTIP weiterhin möglich. Was bedeutet Trumps „America first“-Politik für die Beziehungen zwischen den USA und Europa? Darüber möchte ich mit Ihnen, liebe Wandsbekerinnen und Wandsbeker, am 5. Mai 2017 diskutieren und habe zwei kompetente Gäste dazu eingeladen: Michael Roth, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt sowie Dr. Laura von Daniels, Amerika-Expertin der Stiftung Wissenschaft und Politik.

Ich freue mich auf Ihr Kommen!

Wann? Freitag, 05. Mai 2017, 18:00-20:00 Uhr

Wo? Waldhaus des Charlotte-Paulsen-Gymnasium (Zugang Kneesestraße), Neumann-Reichardt-Straße 20, 22041 Hamburg

Bilanz der SPD-Bundestagsfraktion

Mittwoch, 14. Dezember 2016

Das Jahr 2016 nähert sich seinem Ende – auch für die SPD-Bundestagsfraktion Zeit, Bilanz zu ziehen. Was wurde in der Großen Koalition seit 2013 erreicht? Welche sozialdemokratischen Ziele und Inhalte konnten umgesetzt und vorangetrieben werden? Die aktualisierte Bilanz “Gesagt. Getan. Gerecht.” bietet einen guten Überblick, welche Fortschritte erreicht, welche spürbaren Verbesserungen im Alltag der Menschen in Deutschland bewirkt werden konnten. Die Broschüre ist hier zu finden: http://www.spdfraktion.de/system/files/documents/spdbf-bilanz-2016-web.pdf

 

Kandidatin ist nominiert, der Wahlkampf geht los

Dienstag, 06. Dezember 2016

infostand-saselUnsere SPD Wahlkreiskandidatin Dorothee Martin am Infostand der SPD Sasel.

Heute ist der internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen

Freitag, 25. November 2016

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Dorothee Martin als Bundestagskandidatin der SPD für den Wahlkreis Nord aufgestellt

Sonntag, 20. November 2016

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Wir freuen uns über eine tolle Kandidatin für unseren Bundestagswahlkreis Hamburg-Nord: Am letzten Wochenende hat unsere Wahlkreiskonferenz Dorothee Martin mit großer Mehrheit gewählt!

“Ich verspreche Euch, dass ich keinen Termin, keinen Weg und kein Gespräch scheuen werde, um den Wahlkreis für die SPD zurückzugewinnen!”, so Dorothee Martin. “Mein Wahlkampfslogan ‘Doro ist da!’ soll das ausdrücken – vor Ort, für die Menschen, präsent!”
Martins inhaltliche Schwerpunkte:

  • Die soziale Stadtentwicklung und die Fragestellung “Wie wollen wir leben?”
  • Die Gleichberechtigung von Frau und Mann, insbesondere im Hinblick auf gleiche Löhne
  • Wirtschafts- und Tourismuspolitik, z.B. im Hinblick auf Arbeits- und Ausbildungsbedingungen, den Ausbau von barrierefreier Infrastruktur oder auch die nachhaltige Gestaltung von Tourismus.

Wer mehr über Dorothee Martin, ihre Person und ihre Politik wissen möchte: http://www.dorotheemartin.de/ oder Dorothee Martin bei Facebook

Özoğuz will wieder direkt in den Bundestag

Sonntag, 16. Oktober 2016

Aydan Oezoguz [©Heike Rost Photographie, Tel. +49 6131 362360 office@heikerost.com]

Die Wandsbeker SPD zieht wieder mit der Staatsministerin und Bundestagsabgeordneten Aydan Özoğuz in die nächste Bundestagswahl. Özoguz wurde mit 98,7% Zustimmung als Direktkandidatin für den Bundestagswahlkreis 22 (Wandsbek) aufgestellt.

Die Vertreterversammlung der Wandsbeker Sozialdemokraten hat die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Aydan Özoğuz (49) aus Oldenfelde, wieder zur Direktkandidatin für den Bundestagswahlkreis 22 (Wandsbek) gewählt.

„Die Wandsbeker SPD ist stolz, dass wir mit einer so erfahrenen Kandidatin und Abgeordneten wieder um das Direktmandat im Bundestagswahlkreis Wandsbek ins Rennen gehen können. Aydan Özoğuz hat durch ihr Wirken als Beauftragte der Bundesregierung in der aktuellen Situation wichtige Impulse gesetzt“, so der SPD-Kreisvorsitzende Dr. Andreas Dressel.

Aydan Özoğuz erklärt: „Ich möchte meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete für Hamburg-Wandsbek gerne fortsetzen und freue mich, dass mich die Delegierten der SPD Wandsbek mit 98,7% der Stimmen als Direktkandidatin für den Wahlkreis nominiert haben. Ich werde mit aller Kraft und vollem Einsatz dafür arbeiten, auch 2017 das Vertrauen der Wandsbekerinnen und Wandsbeker zu bekommen. Ich setze mich für mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt und für ein gerechtes Land ein. Das ist mir wichtig. Das bedeutet unter anderem gute Arbeitsbedingungen mit fairen Löhnen, mehr bezahlbarer Wohnraum, mehr Investitionen in Kitas und Schulen und gerechte Renten.“

Zur Person: Aydan Özoğuz ist stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD. Seit 2009 ist sie Abgeordnete des Deutschen Bundestages und wurde 2013 direkt als Abgeordnete für den Wahlkreis Wandsbek gewählt. Sie ist seit Dezember 2013 Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin und Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration.

Vor ihrem Einzug in den Bundestag über die Landesliste der SPD im Jahre 2009 war Özoğuz von 2001 bis 2008 Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft.

Aydan Özoğuz ist nach den beiden ehemaligen Senatorinnen Irma Keilhack und Ilse Elsner die dritte Sozialdemokratin, die als Kandidatin für den Deutschen Bundestag in Wandsbek antritt. Zuletzt hatten Ortwin Runde und Peter Zumkley den Wahlkreis als SPD-Abgeordnete mehrfach in Folge direkt gewonnen.

Zum Herunterladen eines Fotos der Kandidatin Aydan Özoğuz klicken Sie bitte hier:

http://oezoguz.de/presse/pressefoto/

Besuch von Erstaufnahme und der Jungheinrich AG

Dienstag, 16. August 2016

Besuch von Erstaufnahme und der Jungheinrich AG

Besuch von Erstaufnahme und der Jungheinrich AG

Heute war ich zu Besuch im „Ankunftszentrum Rahlstedt“, der Zentralen Erstaufnahme (ZEA) Hamburgs in meinem Bundestagswahlkreis Wandsbek. Das Ankunftszentrum hat am 1. Juni 2016 offiziell seinen Betrieb aufgenommen, nachdem es zuvor bereits im Probebetrieb lief. Zum Standort gehören insgesamt drei Belegenheiten, wobei ein Standort als reine Unterbringungs- bzw. Ausweichhalle mit 384 Plätzen genutzt wird. Insgesamt verfügt der Standort über 2272 Schlafplätze. Das Verfahren sieht vor, Geflüchtete in der ZEA 1 nach einem medizinischen Vorscreening durch Fachpersonal des Einwohnerzentralamts registrieren zu lassen und dabei festzustellen, ob eine Verteilung über den Königsteiner Schlüssel in andere Bundesländer erfolgen wird. Verbleibt die Person in der Hansestadt, werden alle notwendigen Unterlagen für den weiteren Aufenthalt ausgestellt. Die Verweildauer in der ZEA 1 beträgt maximal 48 Stunden. Danach wird sie der ZEA 2 zugewiesen, wo weitere medizinische Untersuchungen erfolgen und über das vor Ort tätige BAMF der Asylantrag bearbeitet wird. Hier sind maximal fünf Tage für den Aufenthalt vorgesehen, bevor eine Unterbringung in einer dezentralen Erstaufnahme bzw. einer Folgeunterbringung erfolgt. Die Zuständigkeiten verschiedener Behörden und Verwaltungseinheiten sind an diesem Standort so gebündelt, dass eine schnelle Bearbeitung und menschenwürdige Behandlung der Geflüchteten gewährleistet ist. Ich habe heute motivierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter getroffen, die im Schichtbetrieb dafür sorgen, dass die anfallenden Arbeiten ordentlich umgesetzt werden. Einen herzlichen Dank für diesen interessanten Einblick und für die gute Arbeit, die hier geleistet wird!

Zuvor habe ich die Jungheinrich AG besucht. Jungheinrich ist ein Wandsbeker Traditionsunternehmen und ein Global Player: Fast 15.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter weltweit, alleine in der Metropolregion Hamburg sind 2.600 Angestellte damit beschäftigt, Flurförderfahrzeuge und Gabelstabler sowie Logistik-Komplettlösungen inklusive maßgeschneiderten IT-Komponenten zu fertigen und auf dem Weltmarkt anzubieten. In diesem Jahr erwartet man einen Umsatz um die 3 Milliarden Euro – damit ist die Jungheinrich AG Europas Nummer zwei auf diesem Sektor. Nach einem Rundgang durch den frisch bezogenen Neubau der Konzernzentrale am Friedrich-Ebert-Damm führte ich ein intensives Gespräch mit dem Vorstandsvorsitzenden Hans-Georg Frey über die Anforderungen von weltweit agierenden Unternehmen an den Wirtschaftsstandort Deutschland und über dessen Zukunftsfähigkeit angesichts wachsenden Konkurrenzdrucks aus Fernost. Ich bin sehr froh, dass die Jungheinrich AG ihren Sitz in meinem Bundestagswahlkreis hat und sich der Stadt und dem Bezirk so stark verbunden fühlt, dass sie auch soziale Einrichtungen im näheren Umfeld fördert.

Ein Jahr in die USA: PPP-Stipendiatin Ragna aus Oldenfelde geht nach Idaho

Dienstag, 05. Juli 2016

Ein Jahr in die USA: PPP-Stipendiatin Ragna aus Oldenfelde geht nach Idaho

Ein Jahr in die USA: PPP-Stipendiatin Ragna aus Oldenfelde geht nach Idaho

Heute habe ich mich in meinem Wahlkreisbüro mit Ragna getroffen. Die sechzehnjährige Schülerin vom Gymnasium Oldenfelde ist Stipendiatin des gemeinsamen Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) zwischen dem Deutschen Bundestag und dem US-Congress. Anfang September wird Ragna im Rahmen des Programms für ein Jahr nach Idaho ziehen und ich habe, wie zuvor für drei weitere junge Menschen aus meinem Wahlkreis, die Patenschaft für sie übernommen.
Wie es der Zufall will, wird sie dort ihrem Hobby, dem Westernreiten, weiter voller Begeisterung nachgehen können – ihre Gastfamilie besitzt eine Ranch und zwei eigene Westernpferde. Ich wünsche Ragna viele neue und schöne Eindrücke in den USA und freue mich auf ihre Berichte von dort.
Weitere Informationen zum Programm: http://www.bundestag.de/ppp

 

Rede zur Verleihung des Europäischen CIVIS Medienpreises 2016

Dienstag, 17. Mai 2016

Rede zur Verleihung des Europischen CIVIS Medienpreises 2016

Rede zur Verleihung des Europäischen CIVIS Medienpreises 2016

Gestern Abend habe ich als Kuratoriumsmitglied bei der 29. Verleihung des Europäischen CIVIS Medienpreises für Migration, Integration und kulturelle Vielfalt im Auswärtigen Amt den Kinopreis für europäische Spielfilme überreicht. Ausgezeichnet wurde das Werk von Regisseur David Wendt “Er ist wieder da”.
Der CIVIS Medienpreis ruft zu Haltung, zu Differenzierung und zur Verständigung auf. Er sensibilisiert Medienmacher und Journalisten. Und der Preis ermutigt zu Beiträgen, die sich gezielt mit der Vielfalt der Gesellschaft auseinandersetzen – und das in 21 EU-Staaten und der Schweiz.

Meine Rede zum Nachlesen, es gilt das gesprochene Wort:

Sehr geehrter Herr Bundespräsident,
sehr geehrter Herr Präsident des Europäischen Parlaments,
lieber Herr Buhrow,
lieber Herr Radix,
verehrte Gäste,

bevor wir gleich die Medienpreise 2016 verleihen, möchte ich kurz auf die letzten Monate zurückblicken. Und mit einer Geschichte beginnen:

„Täglich kommen über tausend Flüchtlinge in Berlin an. Es leben jetzt etwa 100.000 Geflüchtete in der Hauptstadt. Leider kommt es vor, dass auch mal ein Zug mit Flüchtlingen eintrifft, ohne dass die Berliner Behörden genügend Vorlauf bekommen, um sofort für die Unterbringung zu sorgen. Letzte Woche kam z.B. ein Zug mit 2.000 Flüchtlingen in Berlin-Pankow an, aber nicht alle finden Platz in der Unterkunft am Stiftsweg. 800 mussten weiter nach Buckow in Brandenburg. Der Wohnraum fehlt an allen Ecken und Enden – und zwar nicht nur bei Not-Unterkünften für Geflüchtete, auch beim sozialen Wohnungsbau muss dringend ausgebaut werden – Genossenschaften und Kommunen wollen das tun, aber der Staat wird das finanziell unterstützen müssen. Auch deshalb wird es ein erstes Wohnungsbaugesetz geben: Innerhalb von sechs Jahren sollen 1,8 Millionen Wohnungen im Land gebaut werden.“

Vielleicht werden einige diese Zahlen irritierend finden, aber diese Worte klingen uns in diesen Tagen doch sehr vertraut. Sie beschreiben Berlin im März 1946. Unmittelbar nach Kriegsende waren 4% der Berliner Wohnbevölkerung Vertriebene aus den ehe-maligen Ostgebieten. In den kommenden Jahren sollten es sogar 15% der Wohnbevölkerung sein.

Damals hat es unser Land geschafft, die vielen Menschen unterzubringen und in der Folge zu einer Gemeinschaft werden zu lassen. Auch wenn die neuen Nachbarn in den ersten Jahren nicht immer gut gelitten waren. Obwohl sie doch Deutsche waren, wurden sie nicht selbstverständlich gut behandelt.

Sie, verehrter Herr Bundespräsident, haben darauf sehr eindrucksvoll hingewiesen. Sie sagten am 20. Juni 2015 beim Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung im Deutschen Historischen Museum, Zitat: „Es dauerte lange, bis Deutschland ein mit sich selbst ausgesöhntes Land wurde. Ein Land, in dem die einen Heimat behalten und die anderen Heimat neu gewinnen konnten. Ein Land, in dem sich die einen nicht fremd und die anderen nicht ausgegrenzt fühlten.“

Das ist heute aktueller denn je! Und die Historie sollte uns bestärken, dass wir die Integration von Flüchtlingen entschlossen anpacken müssen.

Als im vergangenen Herbst täglich bis zu 10.000 Flüchtlinge über die Balkan-Route kamen, reagierte unsere Gesellschaft mit Hilfsbereitschaft. Sagen wir es doch offen und ehrlich: Wir waren von uns selbst überrascht. In den Medien dominierte der Applaus an Deutschlands Bahnhöfen und hier und da auch die Selfie-Kanzlerin.

Wir waren auf diese hohen Flüchtlingszahlen aber nicht vorbereitet und die ordentliche, deutsche Bürokratie musste sich erst einmal sortieren. Ohne die herausragende Unterstützung der Ehrenamtlichen hätten wir es damals wie heute bestimmt nicht geschafft.

Recht schnell legte sich aber auch ein Schatten auf die positive Stimmung. Denn es gibt eben auch einen schlechtgelaunten Teil in Deutschland. Es gibt die geistigen Brandstifter, die krudeste Dinge vermischen, um zu mobilisieren. Das geht von „Wir haben ein korruptes System und eine Lügen-Presse“ über „Die Flüchtlinge nehmen uns das Geld weg“ bis hin zu „Ich will nicht, dass wir islamisiert werden und meine Tochter eine Burka tragen muss“. Im Internet kursiert eine angebliche Forderung von mir: „Deutsche Frauen sollen eine Burka tragen“. Das Tragische: Einige glauben solchen Unsinn!

Gegen diese Stimmungsmache müssen wir uns wehren! Wir sind alle gefordert, zu informieren und auch aufzuklären.

In den Medien – und in der Politik – schien es im letzten Jahr kaum ein anderes Thema als die Flüchtlingssituation zu geben! Wir konnten viele differenzierte, hervorragende Medien-Beiträge sehen – das zeigt auch die Rekordzahl von über 900 Einreichungen beim Civis-Medienpreis. Das ist ein Riesenerfolg.

Sicherlich gingen viele Beiträge auch im medialen Mahlstrom der Nachrichten, Bilder und Talkshows unter. Ich denke, dass bei vielen Bürgern alleine das schiere Ausmaß der Berichterstattung ein Gefühl des Zuviel und vielleicht auch der Überforderung hinterließ.

Einige Politiker beförderten dieses Gefühl und sprachen alarmistisch von Notstand und Notwehr. Recht schnell forderten einige die angeblich einfachen Lösungen: Obergrenze und Grenze dichtmachen.

Die Debatte, wie lange unser Land hohe Flüchtlingszahlen verkraften könne, wurde durch das Versagen Europas noch untermauert: Nationale Alleingänge, Schließung der Balkan-Route, Mauern immer höher bauen.

Und der aktuelle Streit über die Umsetzung des EU-Türkei-Abkommens zeigt, wie fragil die Situation ist. Ohne Zweifel gibt es leichtere und angenehmere Verhandlungspartner als den türkischen Staatspräsidenten Erdogan. Aber ein Herr Orban in Ungarn oder ein Herr Duda in Polen sind mit ihrer kompletten Abschottungspolitik sicherlich auch keine einfachen und zukunftsweisenden Partner. Zur moralischen Überlegenheit hat Europa in diesen Tagen vermutlich wenig Anlass, übrigens auch nicht mit Blick auf die Pressefreiheit in so manchem Mitgliedsstaat.

Auch wenn seit Ende Februar kaum noch Flüchtlinge bei uns ankommen, bleibt die Frage, ob wir die Aufnahme und Integration so vieler Menschen schaffen werden. Ich sage, dass wir nie die Maßstäbe verlieren dürfen! Und da hilft der Blick zurück: Unser Land kann auf eine lange Geschichte der Wanderungen und der Integration von Gewanderten zurückblicken. Im Zeitraffer: Hugenotten, Ruhr-Polen, Vertriebene nach dem Zweiten Weltkrieg, Gastarbeiter-Anwerbung, Spät-Aussiedler, Flüchtlinge während der Jugoslawien-Kriege oder Arbeitnehmer aus der EU.

Niemals haben diese Wanderungen das deutsche Staatswesen in seinen Grundfesten erschüttert. Im Gegenteil: Wirtschaft, Sozialversicherungen und Gesellschaft haben von Migration profitiert! Wir haben keinen Grund, ängstlich zu sein!

Ja, der Zusammenhalt in unserer Gesellschaft ist herausgefordert. Und auch die Medien selbst geraten ins Visier und werden als „Lügenpresse“ beschimpft – keine einfachen Zeiten für einen verantwortungsvollen Journalismus.

Umso wichtiger ist es, dass der Civis Medienpreis zu Haltung, Differenzierung und Verständigung aufruft – und ein breites Publikum erreicht!

Die vielen Medienbeiträge des letzten Jahres und natürlich auch die heute Nominierten haben Haltung gezeigt, haben differenziert, haben Hintergründe aufgezeigt. Das ist aufgeklärter Journalismus im besten Sinne! Dafür danke ich Ihnen und dem Team vom Civis Medienpreis ganz ausdrücklich. Ich freue mich auf die Beiträge des diesjährigen Wettbewerbs.

Herzlichen Dank!