Archiv für die Kategorie ‘Bürgerschaft’

Einladung zur Bürgersprechstunde mit Andreas Dressel

Montag, 05. Februar 2018

Am Dienstag, den 6. Februar laden die SPD-Wahlkreisabgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Andreas Dressel, der auch Fraktionsvorsitzender ist, und Dr. Tim Stoberock zum Gespräch in Wellingsbüttel ein. Mit dabei ist auch der SPD-Bezirksabgeordnete und Regionalsprecher Alstertal André Schneider.

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, sich um 20.00 Uhr in der Volkshochschule Wellingsbüttel, Rolfinckstraße 6a, 22391 Hamburg über die aktuellen politischen Geschehnisse der Landespolitik zu informieren und hierzu ihre Fragen und Anregungen los zu werden.

Eine Anmeldung ist nicht nötig. Fragen, Anregungen und Wünsche können im Vorwege der Veranstaltung oder jederzeit über das SPD-Wahlkreisbüro Alstertal-Walddörfer entgegengenommen werden:

SPD-Wahlkreisbüro Alstertal-Walddörfer

Harksheider Straße 8
22399 Hamburg

Tel.: 040/ 636 71 430
Fax: 040/ 636 71 431
E-Mail: spd-alstertal-walddoerfer@hamburg.de

Tagesausflug nach Bremen

Dienstag, 18. Oktober 2016

Am Samstag, den 26.11.2015 laden die Sozialdemokraten zu einer politischen Tagesfahrt nach Bremen ein. Für einen Kostenbeitrag von € 15,00 geht es um 08.00 Uhr mit einem gemütlichen Reisebus aus los. Bereits während der Fahrt gibt es für die Teilnehmer von einem Experten Informationen über die Metropole an der Weser.

In Bremen angekommen wird das Rathaus besichtigt (€ 5) und es folgt ein Gespräch mit einer namhaften Bremer Politikerin. Nach einem anschließenden Stadtrundgang

ist noch Zeit zur freien Verfügung. Hier sollten sich die Teilnehmer auch den Bremer Weihnachtsmarkt nicht entgehen lassen, bevor es um 18.00 Uhr wieder zurück nach Hamburg geht.

Die Teilnahme ist begrenzt und bedarf der vorherigen Anmeldung beim Bürgerschaftsabgeordneten Tim Stoberock, zu erreichen unter der Telefonnummer: 040/ 636 71 430 oder per E-Mail: info@tim-stoberock.de

Rundgang durch die Sievertsche Tongrube

Dienstag, 18. Oktober 2016

Die SPD Hummelsbüttel lädt wieder ein zu einem naturkundlichen Spaziergang am Samstag, den 29.10.2016. Diesmal geht es durch die Sievert’sche Tongrube. Wir treffen uns um 11.00 Uhr an der Bushaltestelle Am Hehsel (24er, 174er). Von dort geht es direkt in die Sievert’sche Tongrube. Es handelt sich hierbei um ein einmaliges Naturschutzgebiet bei uns in der Region. Denn die Sievert’sche Tongrube ist ein Zeugnis der sog. Holstein-Warmzeit, einer Zeit vor 340.000 Jahren, als das Meer das letzte Mal bis Hamburg vorgedrungen war.

Heute bietet sie vielen seltenen Tier- und Pflanzenarten ein Refugium, die uns von unserem Umweltexperten Heinz Plezia fachkundig erläutert werden. Er wird auch auf die zahlreichen Orchideenarten eingehen, die in Hamburg oft nur an dieser Stelle vorzufinden sind.

Für diejenigen Interessierten, die mit der SPD bereits im Frühjahr die Sievert’sche Tongrube besucht haben, es sicherlich auch eine interessante Möglichkeit den Wandel der Jahreszeiten sachkundig dargestellt zu bekommen.

Die SPD bittet um eine kurze Anmeldung bei Tim Stoberock, dem Alstertaler Bürgerschaftsabgeordneten und politischen Ansprechpartner vor Ort (63 67 1430 oder info@tim-stoberock.de).

Kompromiss mit Volksinitiative „für erfolgreiche Integration in Hamburg“

Dienstag, 12. Juli 2016

Die Rot-Grüne Koalition in Hamburg hat zusammen mit der Volksinitiative „für erfolgreiche Integration in Hamburg“ einen Verhandlungsdurchbruch erreicht. Damit ist der geplante Volksentscheid erst einmal vom Tisch.

Im Kern besteht die Einigung darin, dass es an rund 300 Standorten nicht mehr als 300 Unterbrinungen geben wird. Zusätzlich wurden mit den Initiativen vor Ort weitere Vereinbarungen beschlossen.

In Wandsbek wurden zwei Verträge und eine politische Selbstverpflichtung beschlossen:

 

Olympia und andere Großprojekte: SIE entscheiden

Donnerstag, 07. Mai 2015

Hamburg ist bundesweit Spitzenreiter bei der direkten Demokratie. Die Bürgerbeteiligung hat einen hohen Stellenwert. Sie wird nun um eine weitere Möglichkeit ergänzt:
eine Abstimmung aller Bürgerinnen und Bürger über eine Vorlage von Bürgerschaft und Senat.
Mit einem solchen Bürgerschaftsreferendum kann die Politik dafür sorgen, dass Fragen von grundsätzlicher und gesamtstädtischer Bedeutung von allen Hamburgerinnen und Hamburgern getroffen werden – verbindlich und verlässlich. Aktuell geht es um die Bewerbung Hamburgs um die Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Spiele. Nach umfassenden parlamentarischen Beratungen hat sich eine breite Mehrheit der Bürgerschaft auf ausgewogene Grundsätze geeinigt:

  • Der verantwortungsvolle Gebrauch ist durch hohe Hürden sichergestellt: Ein Referendum kann nur durch eine Zweidrittelmehrheit in der Bürgerschaft und zusammen mit dem Senat initiiert werden. Die Anwendung ist auf Projekte von grundsätzlicher und gesamtstädtischer Bedeutung beschränkt.
  •  Die bereits bestehenden Instrumente Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid bleiben vollständig erhalten.
  • Die Rechte von laufenden Volksabstimmungen zum Zeitpunkt eines Referendums werden gewahrt: Volksinitiativen und Volksbegehren werden durch die Möglichkeit einer Gegenvorlage fair und gleichrangig in die Entscheidung des Volkes einbezogen. Denn nur wenn alle Argumente transparent und ausgewogen der Öffentlichkeit vorliegen, kann eine tatsächliche Entscheidung durch die Abstimmenden erfolgen.
  • Ein Referendum ist verbindlich und verlässlich. Weder Politik noch kurzfristig folgende Volksinitiativen können das Votum der Bürgerinnen und Bürger einfach wieder aufheben.

Hinsichtlich der Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele in Hamburg gilt:
Versprechen gehalten – Die Bürgerinnen und Bürger werden bei einer Entscheidung über die Bewerbung im November das letzte Wort haben.

Olympia – Bürgerschaftsreferendum (als PDF Datei)

Hamburg weiter vorn – SPD stellt Regierungsprogramm auf

Dienstag, 16. Dezember 2014

„Hamburg weiter vorn – Perspektiven für Wachstum und Zusammenhalt“ lautet der Titel des Regierungsprogramms, das die rund 300 Delegierten mit großer Mehrheit auf dem Landesparteitag der SPD Hamburg am 13. Dezember in Wilhelmsburg beschlossen haben.

Zum Beginn des Parteitages stellte der Landesvorsitzende Olaf Scholz in seiner Rede die Kernpunkte des Programms vor und warb um ein starkes Mandat für die SPD bei der Bürgerschaftswahl im Februar 2015.

„Wir halten, was wir versprechen.“

Mit Blick auf die vergangenen vier Jahre sagte Scholz, dass alles, was im letzten Wahlprogramm versprochen worden sei, komplett umgesetzt worden sei. „Das ist etwas Besonderes in der heutigen Zeit und so sicherlich einmalig in Deutschland. Ein Grund für das große Vertrauen, das uns heute entgegengebracht wird, ist die Tatsache, dass wir halten, was wir versprechen“, sagte Scholz und verwies auf die jüngsten hohen Umfragewerte für die Hamburger SPD, die auch nach vier Jahren Regierungsarbeit und schwierigen Entscheidungen, die zu treffen waren, die Hamburger SPD unverändert deutlich über der vierzig Prozent Marke sehen.

Qualitätsverbesserungen in Krippe und Kita

„Die SPD hat für die kommenden fünf Jahre erneut weitreichende Ziele und ambitionierte Vorhaben formuliert, die zugleich gut vorbereitet und realistisch sind. Wir werden auch in den nächsten fünf Jahren alle Wahlversprechen in unserem Programm umsetzen. Das wird von den Bürgerinnen und Bürgern zurecht erwartet – und daran wollen wir uns auch künftig messen lassen“, sagte Scholz und dankte für die große Gemeinschaftsleitung der Hamburger SPD in Bezug auf die Entwicklung des vorgestellten Wahlprogramms. Scholz nannte u.a. die aktuelle Vereinbarung mit Trägern und Verbänden zu Qualitätsverbesserungen in Krippe und Kita mit konkreten Schritten für die nächste Wahlperiode: „Nach dem Platzausbau und der Beitragsfreiheit für die Grundbetreuung ist diese Vereinbarung ein weiterer großer Schritt für die frühkindliche Bildung in unserer Stadt!“

Vielfältigkeit und den Optimismus der Stadt Hamburg

Scholz sagte weiter: „Wir wollen an die erfolgreiche Legislaturperiode anknüpfen und die Hoffnungserwartungen erfüllen, die sich mit der sozialdemokratischen Politik verbinden.“ Im weiteren Verlauf der Rede betonte Scholz die Vielfältigkeit und den Optimismus der Stadt Hamburg und sagte, dass mit dem Programm an alle Generationen in der Stadt gedacht werde. Scholz verwies auf den im Gang befindlichen barrierefreien Umbau aller Stationen des öffentlichen Nahverkehrs, die ständige Weiterentwicklung der besten Voraussetzungen für die Heranwachsenden und die Orientierungshilfe für die jungen Leute durch die Jugendberufsagentur.

Entwicklung weiterer Quartiere

Abschließend warb Scholz für das Wohnungsbauprogramm und sprach über die Entwicklung weiterer Quartiere in der Stadt. Am Ende der Rede erhoben sich die Delegierten und applaudierten minutenlang ihrem Spitzenkandidaten für die Bürgerschaftswahl 2015, Olaf Scholz.

Download: SPD-Regierungsprogramm 2015-2020

 

Das Regierungsprogramm der SPD „Hamburg weiter vorn – Perspektiven für Wachstum und Zusammenhalt“

„Olaf Scholz im Gespräch“ in Bramfeld

Donnerstag, 11. September 2014

Am 9. September stellte sich Bürgermeister Olaf Scholz den Fragen der Bürgerinnen und Bürger in Bramfeld. Hier ein paar Impressionen:

 

Fotos von Tim Krause

Versprechen gehalten: Kostenlose 5-stündige Kitabetreuung ab 1.8.2014

Freitag, 01. August 2014

Kita - 5 Stunden frei

 

Gleich nach der Regierungsübernahme 2011 haben SPD-Fraktion und Senat begonnen, ihre Versprechen zu früher Bildung und Betreuung umzusetzen:

 

  • 2011: Rücknahme der schwarz-grünen Gebührenerhöhungen und Abschaffung der Mittagessengebühr.
  • 2012: Vorziehen des allgemeinen Rechtsanspruches auf 5-stündige Betreuung für alle Kinder ab 2 Jahren.
    (mehr …)

Bunte Welle 2013 – Das Programm

Freitag, 02. August 2013

60 Jahre Bunte Welle:  WIEDER IM EICHTALPARK! (Höhe Ahrensburger Str. 14)

Bunte Welle Logo - mittel

Programm der Bunten Welle 2013

Freitag, 9. August
16:00 Uhr    Begrüßung durch Karl Schwinke (SPD Kreisvorsitzender)
Gespräch mit dem Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs

16:30 Uhr    Talkrunde mit  dem SPD Vorsitzenden der Hamburgischen Bürgerschaft Andreas Dressel und Karin Timmermann
17:00 Uhr    Band:   Berlin 21, Torsten Zwingenberger
18:00 Uhr  Talkrunde mit Christian Carstensen (Bundestagskandidat für Hamburg Nord und Wandsbek-Nord)
19:30 Uhr    Talkrunde mit dem Bundestagsabgeordneten Ingo Egloff
20:00 Uhr    DJ Felox

Samstag, 10. August
11:00 Uhr    Beginn
11:30 Uhr    Talkrunde mit dem Senator Michael Neumann (Inneres & Sport)
12:30 Uhr    Talkrunde mit Doris Schröder-Köpf und Aydan Özoguz
13:30 Uhr    Talkrunde mit  Anja Quast ( Bezirksfraktionsvorsitzende
Wandsbek) und Thomas Ritzenhoff (Bezirksamtsleiter Wandsbek)
14:00 Uhr    Jugendband Styles-up & Jeniana aus dem HDJ Steilshoop
15:00 Uhr    Talkrunde mit den Bürgerschaftsabgeordneten Juliane Timmermann, Matthias Albrecht, Jan Balcke und Uwe Lohmann
16:00 Uhr    Talkrunde mit Inka Damerau
17:30 Uhr    Talkrunde mit den Bürgerschaftsabgeordneten Regina Jäck, Carola Thimm, Jens Schwieger und Lars Pochnicht
18:00 Uhr    Band: Blues Café
20:00 Uhr    DJ

Sonntag, 11. August
11:00 Uhr    Talkrunde mit Knut Fleckenstein und Aydan Özoguz
12:00 Uhr    Georg Schroeter anm Marc Breitfelder meet TEASY/Torsten Zwingenberger featuring Abi Wallenstein
14:00 Uhr    Talkrunde mit Senatorin Jutta Blankau
14:45 Uhr    Talkrunde mit den Bürgerschaftsabgeordneten Ulrike Hanneken-Deckert, Ole Thorben Buschhüter und Ekkehard Wysocki
15:30 Uhr    HHLA – Shanty Chor
17:00 Uhr    Verabschiedung durch Karl Schwinke (Kreisvorsitzender)

Talk zur Wahl

Donnerstag, 27. Juni 2013

Gestern fand mit unserer Bundestagsabgeordneten Aydan Özoguz und unserem Ersten Bürgermeister Olaf Scholz die Reihe Talk zur Wahl im Bürgersaal Wandsbek statt. Bei vollem Haus wurden von den Bürgerinnen und Bürgern zahlreiche interessante Fragen beantwortet. Moderiert wurde die Veranstaltung durch unseren SPD Vorsitzenden der Bürgerschaftsfraktion Dr. Andreas Dressel.

Hier ein paar Impressionen