Demokratie gemeinsam gestalten – Ihr Beitrag zählt!
Die SPD Rahlstedt lädt am
Donnerstag, den 11.09.2025 um 19:00 Uhr
in das Allegro, Eingang gegenüber Hagenower Str. 5, 22143 Hamburg-Rahlstedt ein, um sich zu informieren und mit der SPD zu diskutieren.
Gast ist Dr. Andreas Dressel, Senator für Finanzen
Volksentscheide sind ein wichtiger Baustein demokratischer Teilhabe. In Hamburg hat die Bürgerbeteiligung traditionell einen hohen Stellenwert. Die SPD Rahlstedt möchte in dieser Veranstaltung transparent über den Ablauf, die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Folgen für uns alle informieren. Die Veranstaltung ist barrierefrei und offen für alle.
Am 12.Oktober können die Bürgerinnen und Bürger gleich über zwei Volkentscheide abstimmen:
Hamburg testet das bedingungslose Grundeinkommen (BGE)
Das Gesetz zielt darauf ab, in Hamburg einen wissenschaftlichen Modellversuch mit bis zu 2.000 Teilnehmenden durchzuführen, um die Wirkung, Akzeptanz und Umsetzbarkeit von Elementen eines bedingungslosen Grundeinkommens zu erforschen. Dabei werden verschiedene Varianten eines Modell-Grundeinkommens getestet. Der Versuch soll über drei Jahre laufen, repräsentative Ergebnisse liefern und durch wissenschaftliche Begleitung evaluiert werden. Die Gesamtkosten sind auf 0,227 % des Hamburger Haushalts begrenzt.
Hamburger Zukunftsentscheid
Das Klimaschutzverbesserungsgesetz setzt ambitionierte Klimaziele, darunter eine Reduktion der CO₂-Emissionen um 70 % bis 2030 und Klimaneutralität bis spätestens 2040. Es führ t verbindliche Jahresemissionsgesamtmengen und jährliche Sektorziele ein, um die Zielerreichung transparenter und überprüfbarer zu machen, und verpflichtet den Senat bei Zielverfehlungen zu Sofortmaßnahmen.
Foto Senator Dr. Andreas Dressel: Copyright © Senatskanzlei Hamburg / Jan Pries