Bilanz der SPD-Bundestagsfraktion

Das Jahr 2016 nähert sich seinem Ende – auch für die SPD-Bundestagsfraktion Zeit, Bilanz zu ziehen. Was wurde in der Großen Koalition seit 2013 erreicht? Welche sozialdemokratischen Ziele und Inhalte konnten umgesetzt und vorangetrieben werden? Die aktualisierte Bilanz “Gesagt. Getan. Gerecht.” bietet einen guten Überblick, welche Fortschritte erreicht, welche spürbaren Verbesserungen im Alltag der Menschen in Deutschland bewirkt werden konnten. Die Broschüre ist hier zu finden: http://www.spdfraktion.de/system/files/documents/spdbf-bilanz-2016-web.pdf

 

SPD-Fraktionen aus Bürgerschaft und Bezirk trauern um Manfred Schult

Die SPD-Fraktionsvorsitzenden aus Bürgerschaft und Bezirksversammlung Andreas Dressel und Anja Quast trauern um den langjährigen Redaktionsleiter des Heimat-Echo Manfred Schult, der in dieser Woche nach längerer Krankheit mit 63 Jahren verstorben ist: Manfred Schult hat das Heimat Echo als meinungsgebende Lokalzeitung im Hamburger Nordosten erfolgreich positioniert und ist damit den Weg seines unvergessenen Vaters engagiert weiter gegangen – in einer Zeit, die für Printmedien nicht einfacher wurde.

Manfred Schult hat die Walddörfer geprägt, hat für die Walddörfer gekämpft und über Bürgerbegehren, Bürgerinitiativen und natürlich sein Heimat-Echo unglaublich viel für die Menschen vor Ort erreicht – nicht gegen die Politik, sondern immer wieder im Dialog mit der Politik gemeinsam. Auch deshalb war er über alle Parteigrenzen hinweg sehr geschätzt. Viele Projekte gerade in Volksdorf sind untrennbar mit seinem Wirken und seinem Engagement verbunden. Manfred Schult hat sich um die Walddörfer verdient gemacht. Wir verlieren einen Freund und werden ihn so wie er war; ständig in den und für die Walddörfer unterwegs, in Erinnerung behalten. Wir trauern mit seiner Familie und werden ihm stets ein ehrendes Andenken bewahren.

Energetische Sanierung des Jenfeld-Hauses kann starten – die Finanzierung steht

Der Wandsbeker Bezirksversammlung ist einer Empfehlung des Ausschusses für Finanzen und Kultur gefolgt und hat beschlossen, die für die energetische Sanierung des Jenfeld-Hauses notwendigen Mittel umzuwidmen und so den Weg frei zu machen für den Start der Arbeiten.

Dazu Ortwin Schuchardt, Fachsprecher Finanzen und Kultur der SPD-Fraktion: „Insgesamt stehen für die energetische Sanierung des Jenfeld-Hauses 171.000,- Euro zur Verfügung – damit kann dieses wichtige Haus für den Stadtteil endlich nachhaltig saniert und künftig kostengünstiger betrieben werden. Das freut uns sehr.“

Bei der Sanierung sollen die Fenster ausgetauscht werden, eine bauphysikalische Untersuchung durchgeführt werden, die oberste Geschossdecke, die Kellerdecke und die Heizungsrohre gedämmt werden und die Beleuchtung ausgetauscht werden.

Oliver Döscher, Fachsprecher Finanzen und Kultur der Grünen-Fraktion: „Wir freuen uns, dass das Jenfeld-Haus, das über die Grenzen des Stadtteils hinaus ein wichtiger Ort der Kultur und Begegnung ist, durch die energetische Sanierung in Zukunft nachhaltig betrieben werden kann.“

Mit der Umwidmung des bezirklichen Anteils in Höhe von 70.000 Euro von investiven Mitteln zu konsumtiven Mitteln folgt die Bezirksversammlung einer Empfehlung des Hamburger Dienstleisters Buchhaltung. Die restlichen Mittel wurden als Bundeszuschuss nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz in Höhe von 101.000,- Euro vom Bezirksamt beantragt und sind im Haushaltsplan 2017/2018 der Finanzbehörde veranschlagt.

Fraktionsspitze im Amt bestätigt

Auf ihrer Klausur am 11. und 12. November hat die SPD-Bezirksfraktion Wandsbek turnusgemäß nach der Hälfte der Legislaturperiode ihren Vorstand neu gewählt. Dabei wurden Anja Quast und ihre Stellvertreter Lars Kocherscheid-Dahm und Rainer Schünemann mit großer Mehrheit im Amt bestätigt. Anja Quast: „Ich freue mich, dass meine Fraktion mir für weitere zweieinhalb Jahre Ihr Vertrauen geschenkt hat. Wir haben auf unserer Klausur intensiv an der Gestaltung unseres Bezirkes gearbeitet. Wichtigstes Thema war dabei der Wohnungsbau; den wir weiterhin unter Beachtung sozialer und ökologischer Belange mit Kreativität forcieren wollen. Es geht weiter auf dem rot-grünen Weg für Wandsbek.“

Weitere Mitglieder im Vorstand der Fraktion sind Marc Buttler, Ingo Freund, Christine Krahl, Claudia Mahler, André Schneider und Ortwin Schuchard. Michael Ludwig-Kircher schied aus dem Vorstand aus und wurde mit einem großen Dank für seine langjährige Arbeit verabschiedet.

Eingaben an die Bezirksversammlung vereinfachen – Bürgerbeteiligung stärken

Die Wandsbeker rot-grüne Koalition setzt sich dafür ein, dass die Möglichkeit, Eingaben an die Bezirksversammlung zu richten, vereinfacht wird: Die Möglichkeit, Informationen zum Eingabeverfahren zu finden, soll optimiert werden.

Dazu Anja Quast, die Vorsitzende der SPD-Fraktion: „Wir wollen diesen gern genutzten Weg zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger einfacher machen – deswegen sollen die nötigen Informationen zukünftig auf den Internetseiten von Bezirksamt und Bezirksversammlung leichter auffindbar sein. So stärken wir dieses wichtige Verfahren zur Bürgerbeteiligung.“

Dennis Paustian-Döscher, Fraktionsvorsitzender der Grünen: „Wir möchten die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Politik fördern. Ein niedrigschwelliges Angebot über das Internet mit Erklärungen zur Kommunalpolitik ist ein ausgezeichnetes Mittel, damit auch Bürgerinnen und Bürger, die mit der Struktur der Bezirksversammlung nicht vertraut sind die Möglichkeit haben, ihre Ideen und Anregungen an die richtige Adresse zu schicken.“

Für die Eingaben soll eine eigene Seite in Leben gerufen werden auf der das Eingabeverfahren erläutert wird und erklärt wird, welche Inhalte sich für eine Eingabe eignen und welche über den MeldeMichel als Mitteilungen oder Anfragen an das Bezirksamt gerichtet werden sollten. Zusätzlich soll für Rückfragen eine Kontaktmöglichkeit angegeben werden und eine einprägsame Email-Adresse an die die Eingaben gerichtet werden können, eingerichtet werden.

Dorothee Martin als Bundestagskandidatin der SPD für den Wahlkreis Nord aufgestellt

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Wir freuen uns über eine tolle Kandidatin für unseren Bundestagswahlkreis Hamburg-Nord: Am letzten Wochenende hat unsere Wahlkreiskonferenz Dorothee Martin mit großer Mehrheit gewählt!

“Ich verspreche Euch, dass ich keinen Termin, keinen Weg und kein Gespräch scheuen werde, um den Wahlkreis für die SPD zurückzugewinnen!”, so Dorothee Martin. “Mein Wahlkampfslogan ‘Doro ist da!’ soll das ausdrücken – vor Ort, für die Menschen, präsent!”
Martins inhaltliche Schwerpunkte:

  • Die soziale Stadtentwicklung und die Fragestellung “Wie wollen wir leben?”
  • Die Gleichberechtigung von Frau und Mann, insbesondere im Hinblick auf gleiche Löhne
  • Wirtschafts- und Tourismuspolitik, z.B. im Hinblick auf Arbeits- und Ausbildungsbedingungen, den Ausbau von barrierefreier Infrastruktur oder auch die nachhaltige Gestaltung von Tourismus.

Wer mehr über Dorothee Martin, ihre Person und ihre Politik wissen möchte: http://www.dorotheemartin.de/ oder Dorothee Martin bei Facebook