Der Senat hat am 4. Juni eine Investitionsoffensive für die Hamburger Bezirke beschlossen. Auf Initiative der Finanzbehörde und der Bezirksbehörde werden für das laufende und die kommenden Haushaltsjahre Finanzmittel in Höhe von rund 80 Mio. Euro reserviert, um ein Programm für die Sanierung kommunaler Einrichtungen auszufinanzieren. Es profitieren hamburgweit 14 Maßnahmen.
Hamburg hat sich in den vergangenen Jahren erfolgreich um Förderungen aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ (SkE) beworben. Mit diesem Programm werden Maßnahmen von Kommunen mit besonderer regionaler oder überregionaler Bedeutung unterstützt.
Mit der Förderung verbunden ist jeweils auch eine anteilige Komplementärfinanzierung durch das Land beziehungsweise die Kommune. Um die derzeit laufenden Projekte in Hamburgs Bezirken finanziell zu unterfüttern, sollen allein für 2024 rund zwanzig Millionen Euro investiert werden, für die weiteren Jahre der Finanzplanung bis 2028 kommen noch rund 60 Mio. Euro hinzu. Eine entsprechende Drucksache hat der Senat am 4. Juni beschlossen.
Seit Start 2015 sind aus dem SkE-Programm bislang Maßnahmen mit einen Gesamtvolumen von insgesamt 205 Millionen Euro für die Sanierung von Einrichtungen in Hamburgs Bezirken auf den Weg gebracht worden. Rund 100 Millionen Euro werden davon von Hamburg kofinanziert.
Marc Buttler, Vorsitzender der Wandsbeker SPD-Fraktion: „Vier Wandsbeker Projekte bekommen im Rahmen der Investitionsoffensive des Senates insgesamt fast 27 Millionen Euro als Kofinanzierung für Mittel aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“, dazu kommen Eigenmittel der beteiligten Vereine und Bezirksmittel. Insgesamt werden nahezu 39 Millionen Euro für die Ersatzbauten von Vereins- und Stadtteilzentren für den Farmsener Turnverein und den SC Eilbek, für den Neubau des lehrschwimmorientieren Beckens in Farmsen und die Sanierung und Erweiterung des Sportforums des Waldörfer SV investiert. Damit tut sich einiges für den Sport und die soziale Infrastruktur in unserem Bezirk.“
Finanzsenator Dr. Andreas Dressel: „Das SkE-Programm ist für Hamburg eine echte Erfolgsgeschichte, die wir in den nächsten Jahren fortschreiben werden. Ob Kultur- und Jugendzentren, Sportanlagen, Bürgerhäuser und vieles mehr – in fast allen Hamburger Bezirken konnten wir zusammen mit dem Bund zahllose Sanierungsprojekte anstoßen und jetzt auch umsetzen und ausfinanzieren. Für die soziale Infrastruktur und den gemeinschaftlichen Zusammenhalt vor Ort sind die bezirklichen Einrichtungen unerlässlich, diese zu erhalten und wo nötig auf Vordermann zu bringen, hat für uns größte Priorität! Zukünftig wünsche ich mir eine gerechtere Förderverteilung zwischen Bund und Land – alle Kostensteigerungen gehen komplett auf unsere Rechnung, das sollte zukünftig auch genauso quotal aufgeteilt werden wie die Bewilligung am Anfang. Vor diesem Hintergrund ist es ein weiteres Zeichen der Unterstützung des Senats für die Bezirke, dass wir die von der Bürgerschaft beantragte Erhöhung des Quartiersfonds möglich machen können. Die Bezirke können sich auf die Unterstützung des Senats verlassen.“
Bezirkssenatorin Katharina Fegebank: „In den Bezirken schlägt das Herz Hamburgs. Gerade die Sport-, Jugend- und Kulturzentren sind Orte, an denen Teamgeist gelebt und Neugier geweckt wird. Deshalb ist es uns ein besonders großes Anliegen, ihre Sanierung mit großen Schritten voranzubringen. Mit der heute beschlossenen Investitionsoffensive stellen wir die richtigen Weichen dafür, dass die Bezirke weiterhin pulsierende Zentren des Stadtlebens sind. Das sind Investitionen in die Zukunft dieser Stadt, denn sie zeigen: Nachhaltiges Sanieren und Förderung des sozialen Zusammenhalts gehen bei uns Hand in Hand.“